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Bericht: Welchen Einfluss hat TTIP auf die Sustainable Development Goals (SDGs)?

Berichte SDGs TTIP
Am Dienstag, den 31.05., fand im betahaus Berlin die Veranstaltung: „What impact do the ‪TTIP agreements have on sustainability development goals?” statt. UnternehmensGrün richtete die Diskussionsrunde im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Sustainability Drinks gemeinsam mit GreenBuzz Berlin e.V. aus. Auf dem Podium diskutierten Jürgen Maier vom Forum Umwelt und Entwicklung, Guido Körber, Geschäftsführer von Code Mercenaries und Vertreter der Initiative KMU gegen TTIP sowie Julia Thrul als Nachhaltigkeitsexpertin. Die Moderation übernahm Gerd Hofielen, Vorstandsmitglied von UnternehmensGrün. Die Redner_innen gaben einen informativen Überblick zu den laufenden Verhandlungen von TTIP und CETA. Das transatlantische Freihandelsabkommen wird seit 2013 zwischen den USA und der EU verhandelt. Geht es nach der Regierung soll es so schnell wie möglich ratifiziert werden. Dabei sind viele Punkte noch strittig oder unklar. CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) ist bereits seit 2009 fertig verhandelt und könnte noch in diesem Jahr in Kraft treten. Jürgen Maier gab zu bedenken, dass das „right to regulate“ und die regulatorische Kooperation, welche in TTIP verankert sind vieles regelt, was Interessensgebiete von Wirtschaftskonzernen angeht aber auf keinen Fall den Umweltschutz. Julia Thrul verlas einige Nachhaltigkeitsziele und erhob den Einwand, dass Ziele, wie die Verringerung der Ungleichheit von und zwischen UN-Mitgliedsstaaten durch TTIP nicht erreicht, sondern eher noch verstärkt würden. Ein weiteres Nachhaltigkeitsziel sind Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und die Panelist_innen stellen die Frage in den Raum, ob diese durch längere Transportwege, welche durch TTIP entstehen würden und höherem Energieverbrauch überhaupt miteinander vereinbar seien. Auch Guido Körber, Wirtschaftsinitiative KMU gegen TTIP und Unternehmer, zweifelte, wie denn Umweltschutzstandards beachtet werden sollen, wenn die „größten Umweltsünder der Welt über eben jene verhandeln.“ Die interessierten Zuhörer_innen im betahaus in der Prinzessinnenstraße hatten viele Fragen zu TTIP. Jürgen Maier beantwortete die Frage danach, wie man sich selber engagieren kann oder woher man valide Informationen bekommt, wie folgt: „Man kann sich verschiedenen Bündnissen der Zivilgesellschaft anschließen, um etwas zu bewegen oder auf jeden Fall zur nächsten Demonstration am 17. September (in Berlin, Nürnberg, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, München, Leipzig und Stuttgart) gehen“.