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Make Europe Great Again? – Eine Nachlese

Berichte Europa Nachhaltige Wirtschaftspolitik TTIP
Am 25. Januar luden attac, BUND, das Forum Umwelt und Entwicklung und UnternehmensGrün ein zur gemeinsamen Veranstaltung „Make Europe Great Again? - Kontinuitäten und Diskontinuitäten europäischer Handelspolitik nach dem Wechsel im Weißen Haus“. Nach der Wahl Donald Trumps sieht es so aus, als wäre TTIP zumindest (schein)tot. TPP, der Mega-Deal mit 12 Pazifischen Staaten, ist schon geplatzt – folgen jetzt TTIP, TiSA & Co? Beginnt ein Zeitalter des Protektionismus, ist gar die Globalisierung am Ende? Oder ist das Scheitern dieser Abkommen die Voraussetzung, die Globalisierung künftig gerechter und nachhaltiger zu gestalten? Katharina Reuter, Geschäftsführerin UnternehmensGrün, eröffnete die Veranstaltung: „Heute Abend wollen wir uns gemeinsam auf die Suche nach einer Antwort machen, was die aktuellen Entwicklungen für die europäische Handelspolitik bedeuten.“ Frau Reuter betonte: „Wie nachhaltig ist eine Wirtschaft, die auf Biegen und Brechen auf Export angewiesen ist? Wenn Deutschland oder Europa den Exportüberschuss immer weiter erhöhen, dann bedeutet das auch für andere Länder, dass diese immer weniger im eigenen Land produzieren. Die Exportdefizite unserer Nachbarländer werden Jahr um Jahr immer größer. Das kann nicht nachhaltig sein.“ Jürgen Maier, Forum Umwelt und Entwicklung, merkte in seiner Keynote an, dass die Diskussion um eine gerechtere, nachhaltigere Globalisierung zwar intensiv geführt werde, jedoch konkrete Änderungsvorschläge und Initiativen ausschließlich von den kritischen Stimmen kämen. In der anschließenden Gesprächsrunde diskutierten Klaus Barthel, Mitglied des Bundestags (SPD), Petra Pinzler, Journalistin und Buchautorin, Dr. Volker Treier, Hauptgeschäftsführung Deutscher Industrie- und Handelskammertag sowie Ernst-Christoph Stolper (BUND). Volker Treier plädierte für den Weg des Ordoliberalismus und forderte einen Rahmen insbesondere für profitorientierte Unternehmen. Die aktuellen Freihandelsabkommen hätten „Klassen-Charakter“, da sie das Kapital oder Investitionen schützten, jedoch nicht den Menschen und Natur, gab Klaus Barthel zu bedenken. Petra Pinzler forderte, dass „die Öffnung von Märkten ökologisch und sozial abgefedert werden“ müsse. Gleichzeitig warf sie die Frage auf, ob eigentlich noch auf globale Instrumente gehofft werden könne. Als Verband fordert UnternehmensGrün ein Umsteuern und eine Stärkung der regionalen Wirtschaft. Statt Protektionismus setzt UnternehmensGrün auf eine Regionalisierung, die Regionen resilient und widerstandsfähig macht und regionale Wirtschaftskreisläufe fördert.